25 Mrz Pressemitteilung der Zelle – 22.03.2012

Zum geplanten Gespräch Zelle / Stadt Reutlingen am 22.3.2012

Die Zelle sagt den von der Zelle ins Leben gerufenen Gesprächstermin am kommenden Donnerstag, den 22.3.2012, ab.

Wie aus der Pressemitteilung der Stadt Reutlingen vom 15. März zu entnehmen war, scheint die Stadt nicht an einem ergebnisoffenen Gespräch interessiert zu sein. „ Gesprächsgegenstände von städtischer Seite werden sein:

• Welche Probleme und Gefahren sieht der Verein [die Zelle] in der Gaststättenerlaubnis – und bestehen diese wirklich?

• Wie kann das Verfahren der Erlaubniserteilung entsprechend den Bedürfnissen desVereins gestaltet werden?

Eine Rücknahme der städtischen Verfügung oder ein Ruhen des vom Verein angestrebten gerichtlichen Verfahrens sind für die Stadt aufgrund der Rechtslage allerdings nicht verhandelbar.“ PM Stadt Reutlingen

Die Zelle wird nicht an einem Gespräch teilnehmen, bei dem von der Stadt schon im Voraus das eigentliche Gesprächsthema, nämlich ob eine Konzessionierung der Zelle notwendig ist oder nicht, für unverhandelbar erklärt wurde. Nach Ansicht der Zelle findet das Gewerberecht grundsätzlich keine Anwendung auf nicht kommerzielle Einrichtungen der außerschulischen Jugendbildung bzw. Jugendzentren.

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